Allgemeine Geschäftsbedingungen

Entwurf – vor Livegang anwaltlich prüfen. Stand: 22.10.2026.

§ 1 Geltung, Anbieter

Diese AGB gelten für die Nutzung von sitzplan.jetzt („Dienst“) zwischen Mathias Esser, Hofmarkstraße 10, 85283 Wolnzach („Anbieter“), und Verbraucherinnen/Verbrauchern (§ 13 BGB) sowie Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Rechts, insbesondere Schulen und Schulträgern („Geschäftskunden“). Abweichende Bedingungen von Geschäftskunden gelten nicht, außer der Anbieter stimmt ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Leistung

Der Dienst ist eine Web-App zum Erstellen und Verwalten von Sitzplänen. Inhalte werden auf dem Endgerät verschlüsselt und können geräteübergreifend synchronisiert werden. Der Anbieter schuldet eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel, ausgenommen angekündigte Wartung und Störungen außerhalb seines Einflussbereichs. Die App funktioniert auch offline. Der Anbieter kann den Dienst weiterentwickeln, sofern der Kern der Leistung erhalten bleibt und dies für Kunden zumutbar ist.

§ 3 Konto, Testzeitraum

Für die Nutzung mit Synchronisation ist ein Konto nötig (E-Mail und Passwort). Neue Konten können den Dienst 14 Tage kostenlos testen. Der Test endet automatisch und geht nicht von selbst in ein kostenpflichtiges Abo über. Nach dem Test bleiben Inhalte lesbar, druckbar und exportierbar; Bearbeiten setzt ein Abo oder eine Schullizenz voraus.

§ 4 Abo, Preise, Zahlung

Das Abo kostet 5 € pro Monat oder 50 € pro Jahr. Die Preise sind Endpreise; gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben. Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum über den Zahlungsdienstleister Stripe (z. B. Karte oder SEPA-Lastschrift, sofern angeboten PayPal). Wer während des Tests abschließt, zahlt erstmals zum Testende. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt.

§ 5 Laufzeit, Kündigung

Das Monatsabo läuft einen Monat, das Jahresabo ein Jahr, und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn es nicht bis zum Ende des Zeitraums gekündigt wird; Verbraucher können ein verlängertes Jahresabo jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen (§ 309 Nr. 9 BGB). Die Kündigung ist jederzeit in der App, über „Verträge hier kündigen“ auf der Website oder in Textform (E-Mail) möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 6 Schullizenzen

Schulen erwerben eine Lizenz für eine vereinbarte Zahl von Lehrkräften für 12 Monate gegen Rechnung (Zahlungsziel 30 Tage). Die Schule erhält einen Schulcode, den Lehrkräfte in ihrem Konto einlösen. Die Lizenz verlängert sich nicht automatisch; der Anbieter erinnert rechtzeitig vor Ablauf. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag der Schule gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).

§ 7 Pflichten der Nutzer

Nutzer halten ihr Passwort und ihren Wiederherstellungsschlüssel geheim und sicher verwahrt. Wegen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung kann der Anbieter Inhalte ohne Passwort, Wiederherstellungsschlüssel oder ein angemeldetes Gerät nicht wiederherstellen. Nutzer geben nur Daten ein, die sie nach den für sie geltenden (schul-)rechtlichen Vorgaben verarbeiten dürfen, und verzichten auf sensible Angaben (z. B. Gesundheitsdaten).

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden; gegenüber Geschäftskunden höchstens in Höhe der in den letzten 12 Monaten gezahlten Entgelte. Für Datenverlust haftet der Anbieter nur, soweit dieser durch regelmäßige Datensicherung des Nutzers (Backup-Export) nicht vermeidbar gewesen wäre.

§ 9 Preisänderungen

Preisänderungen werden mindestens 6 Wochen vor Wirksamwerden in Textform angekündigt und gelten nur mit Zustimmung bzw. – bei Geschäftskunden – wenn nicht bis zum Wirksamwerden gekündigt wird. Bestehende Laufzeiten bleiben unberührt.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaats bleiben unberührt. Gerichtsstand für Geschäftskunden ist Ingolstadt [prüfen]. Vertragssprache ist Deutsch.